Gemeinderatssitzung vom Dienstag, den 10. Dezember 2013

-die Ergebnisse dieser Sitzung finden Sie im Anschluss an die Tagesordnung-

Am kommenden Dienstag, den 10.12.2013 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde eine öffentliche/ nichtöffentliche Ratssitzung statt.

Bevor man in die Tagesordnung einsteigt sollen die Niederschriften vom 22.10.12 und 26.11.13 genehmigt werden.

Folgende Tagesordnungspunkte stehen im öffentlichen Teil an:

1. Umwidmung des Ferien- und Wochenendhausgebietes Weinleite in ein allgemeines Wohngebiet; Vorstellung der Planung, Beratung, Beschlussfassung. (hierzu ist Herr Bauernschmidt vom Ingenieurbüro TEAM 4 eingeladen)

2. Gemeindeverbindungsstraße Utzmannsbach nach Judenhof; Sanierung des Hangrutsches, Vorstellung der Ergebnisse der Baugrunduntersuchungen und mögliche Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen (hierzu ist Herr Rabe vom Ingenieurbüro Miller eingeladen)

3. Altes Schulhaus Hüttenbach, weitere Nutzung, Vorstellung der geschätzten Sanierungskosten

4. Abwasserversorgung Simmelsdorf:
4.a) Bekanntgabe der Betriebskostenumlage im Zweckverband zur Abwasserentsorgung Schnaittachtal
4.b) Bekanntgabe des Überrechnungsergebnisses der Abwassergebühren, Beratung, ggf. Beschlussfassung

5. Gemeindliche Wasserversorgung Simmelsdorf, Bekanntgabe des Überrechnungsergebnisses der Wassergebühren, Beratung, ggf. Beschlussfassung

6. Antrag von Herrn Schlegl aus Simmelsdorf auf Unterhalt einer Zufahrt

7. Antrag der FFW Diepoltsdorf auf Übernahme der Materialkosten für die Erweiterung des alten Feuerwehrhauses, Beratung, ggf. Beschlussfassung

8. Anfragen

Dieser Ratssitzung waren einige Besuchern aus der Bürgerschaft und alle Ratsmitglieder der Einladung der Verwaltung gefolgt. Gemeinderätin Frau Dupke kam etwas später (gegen 19:50 Uhr) zur Sitzung und Herr Renner[fwg] könnte dieser Ratssitzung nicht beiwohnen, er war entschuldigt.  Die Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil wurden wie folgt abgehandelt:

Bevor man in die heutige Tagesordnung einstig genehmigte man (nach kurzer Anmerkung mit der Bitte um Berichtigung, des Gemeinderates Herrn Baumann[dieunabhängigen]) die Niederschriften vom 22.10.12 und 26.11.13 einstimmig.

Zu 1. Herr Bauernschmidt vom TEAM 4 lies sich entschuldigen, der 1.Bgmst Gumann trug die Sachlage daher vor. Da man diese Gebiets bereits vor geraumer Zeit umwidmen wollte und den meisten Räten die Sachlage noch bekannt war konnte man schnell zur Abstimmung kommen. Abstimmung: einstimmig der Umwidmung zugestimmt

Zu 2. hier informierte Herr Rabe vom Planungsbüro Miller ausführlich über den momentanen, nicht erfreulichen Sachstand. Die Situation in Utzmannsbach stellt sich “komplizierter” dar wie vermutet. Der Hang, welcher Richtung Gasthaus Schlenk abrutscht kann nur mit großen Aufwand gestoppt werden. Herr Rabe schilderte, dass man mit hohen Kosten rechnen müsste. Genaue Zahlen konnte er nicht nennen, da man sich noch nicht schlüssig ist, welche Maßnahme erfolgreich umgesetzt werden kann.

Zu 3. unter diesem Punkt informierte der 1.Bürgermeister Perry Gumann die Räte über (seine) evtl. Möglichkeiten der weiteren Nutzung. Es sind nach seiner Aussage Sanierungskosten von ca. 979.000,-€ nötig um die “Alte Schule” in ein Wohnhaus + evtl. Arztpraxis umzuwandeln. Dies nahmen die anwesenden Räte + Gäste zur Kenntnis. (der momentane Mietvertrag zwischen Gemeinde und Dr. Loew läuft noch bis 2015, laut Gumann, Anm.d.Red.)

Zu 4.a) die Betriebskostenumlage für das Haushaltsjahr 2013 wird auf 950.000,-€ festgesetzt. Somit erhält die Gemeinde Simmelsdorf folgenden Bescheid zur Entrichtung der anteiligen Umlage:

Betriebskostenumlage:                €152.999,-
abzüglich der Vorauszahlungen: €150.000,-
=                                                  €   2.999,- offener Umlagebetrag.

Zu 4.b) soweit man bei der niedrigsten Einheit den Grundgebührensatz von 10,-€ pro Monat, wie in der Satzung zur 1. Änderung der Betrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 06.03.13 festgelegt, beibehält, errechnen sich Gesamtgrundgebühreneinnahmen in Höhe von ca. 120.000,-€. Dadurch würde sich eine Mengengebühr pro m³ in Höhe von ca. 2,00€, wie in der derzeitigen gültigen Satzung festgelegt, ergeben. Abstimmung: einstimmig zugestimmt

Zu 5. entschuldigen Sie bitte, genaue Zahlen folgen sobald die Niederschrift zu dieser Sitzung genehmigt ist. Wir möchten keine Verwirrung auslösen. Danke

Zu 6. nach langer Diskussion folgte man dem Vorschlag des 1.Vorsitzenden Perry Gumann, die Zufahrt wird nicht auf Gemeindekosten unterhalten, sollte es Herr Schlegl wünschen wird der gmd. Winterdienst durchgeführt.

Zu 7. hier baten die Kameraden der FFW Diepoltsdorf um die Übernahme der Materialkosten von ca. 7000,-€, die sie benötigen um ein “Kleines Museum” zu errichten. Im Großen und Ganzen gab es keine Bedenken, lediglich Gemeinderat Herr Langhans[fwg] merkte an, dass diese Kosten in die Gesamtkosten aller gmd. FFW des Haushaltes 2014 einfließen müssen! Abstimmung: einstimmig angenommen und Unterstützung gewährt.

Zu 8. hier informierte Herr Gumann noch über das von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten zur “Gumann Linde” in Oberndorf (Ausbau Staatsstraße 2241), über die Verlegung eines Mittelspannungskabels von St. Martin nach Oberwindsberg durch die Firma N-ERGIE, über den Hangrutsch am “Reitsturz” - gmd. Radweg von Simmelsdorf nach Schnaittach und über einen Rückzug einer Firma/ eines Investors welcher 3 Windkraftanlagen im Wildenfelser Wald errichten wollte.

Nachdem keine weiteren Anfragen an den 1.Vorsitzenden und die Verwaltung gestellt wurden, schloss man gegen 20:35 Uhr den öffentlichen Teil, man verabschiedete die Zuhörer und tagte im nichtöffentlichen Teil weiter.

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